Historische Parallelen des Eurosystems

Historische Parallelen des Eurosystems

John Maynard Keyns, einer der einflussreichsten Wirtschaftstheoretiker des zwanzigsten Jahrhunderts, schrieb 1940 über die Bedeutung der Währungspolitik innerhalb der Neuordnungsplanung Hitlerdeutschlands: „The most definite of he German plans, so far, is he currency scheme of Dr. Funk.“ Der letzte Reichsbankpräsident und Reichswirtschaftsminister des NS-Regimes, Walther Funk, hat bei verschiedenen Anlässen seine Vorstellungen von einer Währungskooperation in Europa beschrieben, die dem heutigen System nicht unähnlich sind: Die von ihm unter den Begriffen “wirtschaftliche Neuordnung Europas” oder “Neuaufbau der europäischen Wirtschaft” angeführte Diskussion wirft ein etwas schales Licht auf die aktuelle Eurodebatte. Um die Zielsetzungen Hitlerdeutschlands beurteilen zu können, sind die zahlreichen geheimen Denkschriften und Memoranden der Neuordnungsplanung des Jahres 1940 einer der wichtigsten Quellenbestände.

Vorgänger des Systems fester Wechselkurse
Wenn Parallelen zwischen dem Euro und den NS-Währungskooperationsmodellen bestehen, dann muss man annehmen, dass der Euro der deutschen Wirtschaft Vorteile bringt. Erst die dauerhafte Verankerung der Wechselkurse im Eurosystem stellte jene Garantie her, die auch Funk ein halbes Jahrhundert zuvor vorschwebte. Für Funk hatte ein gut funktionierendes Verrechnungssystem mit festen Umrechnungssätzen über möglichst lange Zeiträume eine zentrale Bedeutung, um den europäischen Absatzmarkt und den Plan eines deutsch-europäischen Grosswirtschaftsraumes zu sichern. In beiden Systemen möchte man bewusst sowohl die Preisstabilität als auch den Absatzmarkt sichern, ohne jedoch eine typische Währungsunion zu errichten. Die zentral über die Berliner Verrechnungskasse geführten Verrechnungskonten sollten die spätere Grundlage für die Verrechnung innerhalb eines Währungsverbundes mit festen Wechselkursen werden. Ebenso war die Integration des Dienstleistungsverkehrs in der Verrechnungsstruktur vorgesehen. Nur schwer kann man sich heute des Eindrucks erwehren, dass nicht wenige seiner Ansätze bis heute Bestand haben, auch wenn das nicht offen thematisiert wird, was wiederum nicht verwunderlich ist. Diese Rahmenbedingungen haben aber offenbar nicht unwesentlich dazu beigetragen, dass der Euroraum zu dem wurde, was er heute ist: ein von der deutschen Wirtschaft und Politik massgeblich geprägter Wirtschaftsraum, der sich gerne mit verbalen Einheitsmäntelchen schmückt.

Die Idee der Europabank
Von besonderer Aktualität erscheint heute eine Denkschrift von Herbert Martini, dem Leiter des Referats Kredit der Hauptabteilung IV im Reichswirtschaftsministerium, in der diverse Fragen der Währungskooperation erörtert wurden. Während er für einen Einheitsstaat eine Einheitswährung vorsah, befürwortete er für einen Staatenbund einen Währungsverbund und die Festsetzung der Wechselkurse. So könnten deutsche Vertreter bei den jeweiligen Notenbanken durch verschärfte Deckungsbedingungen die Staaten zur Haushaltsdisziplin zwingen. Zum Funktionieren dieses Währungsverbundes schlug der Experte die Gründung einer Europabank mit Sitz in Wien vor. Die Notenbanken der beteiligten Staaten sollten durch Verträge mit dieser Europabank verbunden werden, welche alle Forderungen der Mitgliedsländer verrechnet. Die Europabank hatte die Aufgabe als zentrale Verrechnungskasse zu fungieren, nachdem die Wechselkurse der Währungen festgelegt werden würden. Diese Denkschrift ist das einzige Dokument, welches in einem positiven Sinne den Begriff der „Europabank“ verwendet und weil die Pläne in vielem der Satzung der EZB ähnelt. Als besonderen Vorteil führte Martini aus, dass ein Währungsverbund aussenpolitisch die Selbständigkeit der Länder demonstriere, jedoch innerhalb des Währungsraums die Länder so stark an Deutschland gebunden seien, dass später ein Ausstieg nicht mehr möglich sei. Der deutsche Experte war nach 1945 Stellvertreter des deutschen Beraters für den Marshallplan, Vorstandsmitglied der Kreditanstalt für Wiederaufbau und Aufsichtsrat bei der Lufthansa und Mitglied des Rats der Europäischen Investitionsbank. Ähnlich scheint das Modell der Struktur im Eurosystem zu sein: Das dezentrale System der Refinanzierung der nationalen Geschäftsbanken durch die siebzehn NZB (Niederlassungen der Europäischen Zentralbank) scheint ebenfalls diesem Konzept der dezentralen Wirtschaftslenkung zu entsprechen. So lassen sich auch die unterschiedlichen Preise und Realzinsen im Euroraum nachvollziehbar erklären.

Vorgänger der Maastrichter Kriterien
Eine weitere Parallele zum NS-System stellen die heutigen Maastricht-Kriterien dar: Funk hob als einen Vorteil eines allgemein gültigen Geld- und Zahlungssystems auch die umfangreichen Möglichkeiten für Reglementierungen und Zwangsmassnahmen hervor. Den von Deutschland in den Vorkriegsjahren entwickelten Preis- und Bewirtschaftungsmethoden kam hierbei ein hoher Stellenwert zu. Die an Lohn- und Preisstabilität ausgerichtete innere und äussere Wirtschaftspolitik sollte einerseits anderen Ländern sicheren Halt geben, Deutschland andererseits davor bewahren, beim Entstehen von Ungleichgewichten auf ausländischen Abwertungsdruck reagieren zu müssen. Um einerseits ein System fester Wechselkurse zu implementieren und andererseits die Abhängigkeit der anderen Volkswirtschaften zu sichern, bedurfte es damals wie heute diverser Mechanismen.

Worin liegt die Tücke dieses Systems?
Eine zentrale Bedeutung kam der Abhängigkeit der Staaten von Deutschland durch die Preispolitik zu: Für Funk war dies wichtig, weil hierdurch eine langfristige Abhängigkeit von Geschäften mit Deutschland garantiert werden konnte. Dabei offerierte Deutschland auf dem Papier Preise für Agrargüter, die weit höher lagen als der Weltmarktpreis. Dies führte zu einem Anstieg des Preisniveaus in den angeschlossenen Clearingländern und zum Verlust der vormaligen Handelspartner. Ein ähnliches Szenario ereignete sich vor dem Beitritt Griechenlands zum Euro: Direktzahlungen der EU für Agrarsubventionen führten aufgrund der Aufwertung der Drachme ebenfalls zu einem höheren Preisniveau und damit unweigerlich zu einem Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit des südosteuropäischen Beitrittslandes. Die aufgrund der Preissteigerung ausgelöste Inflation kann für ein System fester Wechselkurse zum Inflationsimport führen, weshalb das Rezept damals und heute gleich lautet: höhere Steuern, diverse Sparmassnahmen und Haushaltsdisziplin. Damit sollen die Bürger dieser Staaten den Wunsch nach deutschen Absatzmärkten unter Wahrung der Preisstabilität über höhere Steuern, Abgaben und innere Wirtschaftslenkung erfüllen. Am Sparzwang der europäischen Defizitstaaten offenbart sich die Sterilisierung deutscher Handelsüberschüsse durch fiskalische Daumenschrauben. Um die europäische Wirtschaftslenkung zu ermöglichen, sollten nach dem Willen des NSDAP-Spitzenpolitikers und Präsidenten der Gesellschaft für europäische Wirtschaftsplanung und Grossraumwirtschaft, Werner Daitz die einzelnen Volkswirtschaften nicht etwa aufgelöst werden, sondern ihre nationale Eigenständigkeit und ihre Preise weitgehend beibehalten. Unschwer lassen sich an Daitz’ Positionen, welcher 1942 auch die Gründung einer europäischen Wirtschaftsregierung vorgeschlagen hatte, auch Umrisse des Euro, als System fester Wechselkurse – geknüpft an der Idee der Wahrung nationaler Finanz- und Wirtschaftspolitik im europäischen Grosswirtschaftsraum, erkennen.

Wieso Währungsverbund und nicht Währungsunion?
Bei der Entscheidungsfindung ob eine Währungsunion durch eine Währungssubstitution (Einführung der eigenen Währung in den anderen Mitgliedsstaaten), oder durch eine Währungsfusion (feste Wechselkurse) hergestellt wird, hat die Erfahrung im Zweiten Weltkrieg eine wesentliche Rolle gespielt: Von besonderer Bedeutung war die Erfahrung im besetzen Polen, nach der Einführung der Reichsmark; die Ausweitung des Notenumlaufs und eine Politik der Kreditausweitung sollte einerseits durch steigende Löhne eine höhere Akzeptanz der Besatzungsmacht ermöglichen, andererseits infolge höherer Preise die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft vermindern. Um inflatorische Rückwirkungen nach Deutschland effizient auszuschalten, entscheid man sich jedoch später die Reichsmark aus den besetzten Gebieten wieder zurückzuziehen und durch einen neuen Zloty zu ersetzen, dessen Kurs zur Reichsmark festgesetzt wurde. So konnte ein Währungsraum entstehen, welcher aus unterschiedlichen Abteilen bestand, mit unterschiedlichen Zinsen und unterschiedlichen Inflationsraten, ohne inflationistische Rückwirkungen auf Deutschland zu haben. Der Ansatz ging auf die Reichskassenkreditscheine zurück, welche nur in besetzten Gebieten in Umlauf waren und nun den Namen der früheren polnischen Währung trug, um die Akzeptanz zu steigern. Reichsbankdirektor Max Kretzschmann, dem 1963 das Grosse Verdienstkreuz der Bundesrepublik verliehen wurde, welcher bis 1964 die Industrie- und Handelskammer Wuppertal und später das traditionsreiche Bankhauses von der Heydt-Kersten und Söhne leitete, umschrieb volltrefflich den Einsatz dieser Scheine: “Sie haben die Finanzierung der Geldversorgung der deutschen Truppen unter Schonung der Währung des Reichs wie unter Anpassung an die Kräfte des fremden Landes in das besetzte Gebiet verleg und so dazu beigetragen, dass die Wirtschaftsreserven dieser Gebiete … eingespannt werden.“

Welche Vorteile hat dieses Modell für Deutschland?
Insgesamt betrachtet hätte eine Währungssubstitution das System der Finanzierung deutscher Aussenhandelsüberschüsse durch die anderen EU-Staaten nicht in diesem Ausmass ermöglicht. Ebenso unwahrscheinlich wäre bei einem solchen Modell die Möglichkeit der Wirtschaftslenkung durch Brüssel aufgrund der sogenannten Stabilitätskriterien gewesen. Dies zeigt sich heute sowohl im dezentral organisierten Eurosystem-Modell der nationalen Refinanzierung als auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik der einzelnen EU-Staaten. Das dürfte die Wahl des Integrationsinstruments “Währungsfusion” trotz aller sonstigen Einheitsrhetorik erklären.

Und heute?
Wenn das vielseits gelobte Buch „Hitlers Europa“, welches dieses Jahr vom bekannten deutschen Historiker Walter Post veröffentlicht wurde, die heutige EU als das Werk des berühmten deutschen Ökonomen des 19. Jh., Friedrich List würdigt, dann bestätigt er damit auch die Tragweite seiner Wirtschaftsideologie in der heutigen Zeit: Letztendlich geht es darum, wie es List Mitte des 19. Jahrhunderts vorschwebte, durch Schaffung von Werten im Ausland die Frage der Umverteilung in Deutschland zu lösen. Es ist aber nicht nachzuvollziehen, weshalb innerdeutsche Umverteilungsmassnahmen auf Kosten der europäischen Völker in Form von deutschen Handelsüberschüssen finanziert werden sollen. Letztendlich dürfen diese Völker keine wirtschaftlichen Schutzmauern wie Zölle oder Währungsabwertung errichten, müssen sich für ihre Handelsdefizite mit Deutschland verschulden und ihr Steuersubstrat erweitern. Das ist höchst bedenklich! Welche Folgen hat die Euro-Einführung für die Länder Süd- und Südosteuropas? Innerhalb eines Jahrzehnts nach der Euroeinführung sind die Produktionskosten in Deutschland niedriger als in den meisten anderen Eurostaaten. Das erklärt sich damit, dass die frisch gebackenen Eurostaaten kurz nach Gründung der Währungsunion von Deutschland ermutigt wurden, deutsche Löhne und Sozialstandards zu übernehmen. Steigende Löhne im dezentralen EU-Wirtschaftsraum haben ihre Wettbewerbsfähigkeit vernichtet und die ohnehin bereits von den Nazis propagierte Form der unnatürlichen Industrialisierung durch Industrieabbau gerade im Südosten zurückgeführt. Parallelen zeigten sich auch während der Kriegsjahre: Funk propagierte das von Hitler-Deutschland favorisierte Modell der Währungskooperation, weil es keinesfalls zu einer Angleichung der Lebensstandards, sondern zur Ausbeutung führen würde. Auch der Euro ist als Verrechnungswährung ungeeignet, die Lebensverhältnisse im Euro-Raum anzugleichen.

Sursa: www.auns.ch


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